Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen

Inhaltsverzeichnis

I. Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Anbieter, Kundenkreis und Geltungsbereich
2. Vertragsschluss
3. Widerrufsrecht und Rücksendungen
4. Preise, Versandkosten und Zahlungsbedingungen
5. Liefer- und Versandbedingungen, Selbstbelieferungsvorbehalt
6. Mängelhaftung
7. Eigentumsvorbehalt und Zurückbehaltungsrecht
8. Haftung
9. Anwendbares Recht, Gerichtsstand
10. Schlussbestimmungen

II. Fernabsatzrechtliche Kundeninformationen

1. Identität des Verkäufers
2. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung
3. Technische Schritte, die zum Vertragsschluss führen
4. Speicherung und Zugänglichkeit des Vertragstextes
5. Technische Mittel, mit denen man Eingabefehler vor dem Absenden erkennen und berichtigen kann
6. Sprachen, die für den Vertragsschluss angeboten werden
7. Verhaltenskodizes, denen sich das Unternehmen unterworfen hat

I. Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Anbieter, Kundenkreis und Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die Kunden über den Online-Shop Duplo Verbundbeschläge, betrieben von H. Frank Kunststofftechnik GmbH, Vorderfreundorfer Straße 20, 94143 Grainet, Handelsregister: Amtsgericht Passau HRB 8803 — nachstehend „Duplo Verbundbeschläge“ — abschließen.

1.2 Kunden im Sinn von Ziffer 1.1 können sowohl Verbraucher als auch Unternehmer sein.

1.3 Verbraucher im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können; § 13 BGB.

1.4 Unternehmer auch im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt; § 14 BGB.

1.5 Duplo Verbundbeschläge versendet Ware ausschließlich an Lieferadressen innerhalb der bei den Versandbedingungen aufgeführten Länder: www.duplo-frank.de/de/zahlung-und-versand

2. Vertragsschluss

2.1 Die Produktpräsentationen im Online-Shop von Duplo Verbundbeschläge stellen noch kein verbindliches Angebot dar. Sie zeigen, welche einzelnen Produkte lieferbar sind, und dienen dazu, dass der Kunde ein verbindliches Kaufangebot abgeben kann.

2.2 Der Kunde kann sein Angebot auf folgende Weise abgeben:

• schriftlich
• per Fax
• per Telefon
• per E-Mail
• online mittels des im Online-Shop von Duplo Verbundbeschläge integrierten Warenkorbsystems

2.3 Während des Bestellvorgangs über das Warenkorbsystem kann der Kunde den Inhalt des Warenkorbs jederzeit ansehen. Dabei kann er Produkte jederzeit wieder aus dem Warenkorb entfernen. Zur Korrektur von Eingabefehlern stehen dem Kunden die üblichen Browser-, Maus- und Tastaturfunktionen zur Verfügung.

2.4 Bevor der Kunde seine Bestellung über das Warenkorbsystem versendet, wird er noch einmal aufgefordert, seine Angaben zu prüfen, die Annahme dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu bestätigen und mögliche Eingabefehler zu korrigieren. Mit dem Online-Versand des Bestellformulars durch Anklicken der Schaltfläche „Zahlungspflichtig bestellen“ macht der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf des gewählten Produkts.

2.5 Duplo Verbundbeschläge sendet dem Kunden unverzüglich nach Eingang seines Angebots per E-Mail eine Bestätigung über den Zugang des Angebots. Diese Zugangsbestätigung ist noch keine Annahme des Angebots.

2.6 Duplo Verbundbeschläge kann das Angebot des Kunden innerhalb von drei Werktagen annehmen:

• durch Übermittlung einer schriftlichen Auftragsbestätigung
• durch Übermittlung einer Auftragsbestätigung in Textform per E-Mail oder Fax
• durch Übermittlung einer Zahlungsaufforderung

Die Frist beginnt am Tag, nach dem der Kunde sein Angebot abgesendet hat. Entscheidend für die Fristwahrung ist der Zeitpunkt, zu dem die Erklärung beim Kunden eingeht.

2.7 Der Kunde muss sicherstellen, dass die E-Mail-Adresse, die er für die Bestellabwicklung angegeben hat, gültig ist. Über diese Adresse müssen E-Mails von Duplo Verbundbeschläge empfangen werden können. Wenn der Kunde einen Spam-Filter verwendet, muss er sicherstellen, dass auch E-Mails von Duplo Verbundbeschläge oder von beauftragten Dritten zur Bestellabwicklung zugestellt werden können.

3. Widerrufsrecht und Rücksendungen

Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Genauere Informationen dazu finden sich in der Widerrufsbelehrung von Duplo Verbundbeschläge: www.duplo-frank.de/de/widerruf

Alle Informationen zur Abwicklung von Rücksendungen finden Sie online unter Wissenswertes → Service & Konditionen.

4. Preise, Versandkosten und Zahlungsbedingungen

4.1 Wenn nichts anderes angegeben ist, enthalten die Preise auf den Produktseiten die gesetzliche Umsatzsteuer und andere Preisbestandteile. Die Preise gelten zuzüglich der Versandkosten. Die jeweils anfallenden Versandkosten werden gesondert angegeben: www.duplo-frank.de/de/zahlung-und-versand

4.2 Gutscheine werden steuerfrei gemäß den gesetzlichen Bestimmungen ausgestellt. Sie sind ab dem Ausstellungsdatum drei Jahre lang gültig und können ausschließlich auf www.duplo-frank.de oder über das Customer Service Team der H. Frank Kunststofftechnik GmbH eingelöst werden. Eine Einlösung bei den Vertriebspartnern der H. Frank Kunststofftechnik GmbH sowie die Barauszahlung sind nicht möglich.

4.3 Die im Einzelnen von Duplo Verbundbeschläge angebotenen Zahlungsmöglichkeiten ergeben sich aus den Angaben im Online-Shop: www.duplo-frank.de/de/zahlung-und-versand

4.4 Ist die Zahlungsart „Vorkasse“ oder „PayPal“ vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsschluss fällig. Die Lieferung erfolgt nach Zahlungseingang. Die Artikel bleiben bis zum Eingang Ihrer Zahlung (maximal 14 Kalendertage) für Sie reserviert. Nach Ablauf der Reservierungsfrist wird die Ware wieder zum Verkauf freigegeben und die Ihnen übermittelte Rechnung storniert.

4.5 Ist die Zahlungsart „Kreditkarte via Stripe“ vereinbart, ist der Rechnungsbetrag mit Vertragsschluss sofort fällig. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe.

4.6 Ist Bankeinzug per SEPA-Lastschrift vereinbart, wird Duplo Verbundbeschläge widerruflich ermächtigt, den Rechnungsbetrag vom angegebenen Konto des Kunden einzuziehen. Der Bankeinzug erfolgt 7 Tage nach Rechnungsdatum.
Wird die Lastschrift nicht eingelöst, weil keine ausreichende Kontodeckung besteht oder falsche Bankverbindungsdaten angegeben wurden oder der Kunde der Abbuchung widerspricht, obwohl er dazu nicht berechtigt ist, hat er die durch die Rückbuchung des jeweiligen Kreditinstituts entstehenden Gebühren zu tragen – sofern er dies zu vertreten hat.

5. Liefer- und Versandbedingungen, Selbstbelieferungsvorbehalt

5.1 Die Lieferzeit ergibt sich aus der jeweiligen Produktpräsentation oder aus der Lieferzeitangabe im Warenkorb.

• Wenn Vorkasse vereinbart ist, zählt die Lieferzeit ab dem Werktag nach Erteilung des Überweisungsauftrags durch den Kunden.
• In allen anderen Fällen beginnt die Lieferzeit am Werktag nach dem Vertragsschluss.

5.2 Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde, wählt Duplo Verbundbeschläge die passende Versandart und das Transportunternehmen nach billigem Ermessen.

5.3 Die Lieferung der Waren erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift.

5.4 Ist eine Zustellung beim Kunden nicht möglich und sendet deshalb das Transportunternehmen die versandte Ware an Duplo Verbundbeschläge zurück, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand.
Dies gilt nicht, wenn der Kunde den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war – es sei denn, Duplo Verbundbeschläge hatte dem Kunden die Lieferung eine angemessene Zeit vorher angekündigt.

5.5 Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware geht mit der Übergabe an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person über. Handelt der Kunde als Unternehmer, geht abweichend hiervon die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware am Geschäftssitz von Duplo Verbundbeschläge an eine Transportperson über.

5.6 Sollte das bestellte Produkt nicht verfügbar sein, weil Duplo Verbundbeschläge mit diesem Produkt vom Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert wird, kann Duplo Verbundbeschläge vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall wird Duplo Verbundbeschläge den Kunden unverzüglich informieren und dem Kunden bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.

Selbstabholung am Unternehmenssitz von Duplo Verbundbeschläge ist aus logistischen Gründen nur nach Absprache möglich.

6. Mängelhaftung

Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften. Hiervon abweichend gilt für Sachen, die nicht entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben:

6.1 Handelt der Kunde als Unternehmer, so gelten die gesetzlichen Bestimmungen mit folgenden Modifikationen:

• Ein unwesentlicher Mangel begründet grundsätzlich keine Mängelansprüche.
• Duplo Verbundbeschläge hat die Wahl der Art der Nacherfüllung.
• Bei neuen Waren beträgt die Verjährungsfrist für Mängel ein Jahr ab Gefahrübergang.
• Bei gebrauchten Waren sind die Rechte und Ansprüche wegen Mängeln grundsätzlich ausgeschlossen.
• Die Verjährung beginnt nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung eine Ersatzlieferung erfolgt.

6.2 Handelt der Kunde als Verbraucher, so beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche

• bei neuen Waren zwei Jahre ab Ablieferung der Ware an den Kunden,
• bei gebrauchten Waren ein Jahr ab Ablieferung der Ware an den Kunden, mit der weiteren Einschränkung der Ziffer 6.3.

6.3 Für Unternehmer wie für Verbraucher gilt, dass sich die vorstehenden Haftungs- und Verjährungsfristbeschränkungen unter Ziffer 6.1 und Ziffer 6.2 nicht auf Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche beziehen, die der Käufer nach den gesetzlichen Vorschriften wegen Mängeln nach Maßgabe der Ziffer 8 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen geltend machen kann.

6.4 Ist der Kunde Unternehmer, so bleiben die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB unberührt. Für Unternehmer und Verbraucher gilt das Gleiche bei vorsätzlicher Pflichtverletzung und arglistigem Verschweigen eines Mangels.

6.5 Handelt der Kunde als Kaufmann gemäß § 1 HGB, trifft ihn die kaufmännische Untersuchungs- und Rügepflicht nach § 377 HGB. Kommt der Kunde den dort geregelten Pflichten nicht nach, gilt die Ware als genehmigt.

6.6 Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Kunde dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an Duplo Verbundbeschläge auf Kosten von Duplo Verbundbeschläge zurückzusenden. Der Kunde hat die mangelhafte Ware nach den gesetzlichen Vorschriften zurückzusenden.

7. Eigentumsvorbehalt und Zurückbehaltungsrecht

7.1 Duplo Verbundbeschläge behält sich gegenüber Verbrauchern bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.

7.2 Duplo Verbundbeschläge behält sich gegenüber Unternehmern bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung das Eigentum an der gelieferten Ware vor.

7.3 Vor dem Eigentumsübergang ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne die Zustimmung von Duplo Verbundbeschläge nicht gestattet.

7.4 Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.

8. Haftung

8.1 Duplo Verbundbeschläge haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt

• für Schäden aus der vorsätzlichen oder fahrlässigen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
• bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit,
• aufgrund eines Garantieversprechens, soweit hierzu keine andere Regelung getroffen ist, sowie
• aufgrund zwingender Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

8.2 Im Übrigen haftet Duplo Verbundbeschläge nur bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst möglich macht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht).

8.3 Ansonsten ist die Haftung von Duplo Verbundbeschläge ausgeschlossen.

8.4 Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten auch für die Haftung von Duplo Verbundbeschläge gegenüber Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertretern.

9. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

9.1 Für den Vertragsschluss stehen die deutsche, englische, französische, spanische und italienische Sprache zur Verfügung. Falls für den Vertragsschluss eine andere Sprache als die deutsche verwendet wird, handelt es sich bei den entsprechenden Texten um Übersetzungen der deutschen Vorlage. Falls ein Teil der Übersetzung fehlerhaft sein sollte, gilt die entsprechende Formulierung der deutschen Vorlage.

9.2 Der zwischen Duplo Verbundbeschläge und dem Kunden bestehende Kaufvertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland, vorbehaltlich zwingender internationalprivatrechtlicher Vorschriften, unter Ausschluss des UN-Kaufrechtsübereinkommens (CISG).

9.3 Wir sind bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor der Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Die zuständige Verbraucherschlichtungsstelle ist:
Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e.V.
Straßburger Straße 8
77694 Kehl
Deutschland
Telefon: +49 (0)7851/7957940
Telefax: +49 (0)7851/7957941
E-Mail: mail@verbraucher-schlichter.de
Internet: www.verbraucher-schlichter.de

9.4 Gerichtsstand ist 94078 Freyung (Deutschland), soweit der Kunde Kaufmann im Sinne von § 1 Absatz 1 des Handelsgesetzbuches (HGB), eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. In allen anderen Fällen kann Duplo Verbundbeschläge oder der Kunde Klage vor jedem aufgrund gesetzlicher Vorschriften zuständigen Gericht erheben.

10. Schlussbestimmungen

Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.

Ende der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

II. Fernabsatzrechtliche Kundeninformationen

1. Identität des Verkäufers

H. Frank Kunststofftechnik GmbH
Vorderfreundorfer Straße 20
94143 Grainet
Deutschland

Telefon: +49 (0)8585/96926-0
Telefax: +49 (0)8585/96926-119
E-Mail: info@duplo-frank.de
Internet: www.duplo-frank.de

Handelsregister: Amtsgericht Passau HRB 8803

Die H. Frank Kunststofftechnik GmbH wird vertreten durch den Geschäftsführer, Herrn Hubert Frank, und die Geschäftsführerin, Frau Julia Reif.

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27a Umsatzsteuergesetz: DE 289 899 047

2. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung

Die wesentlichen Merkmale der Ware oder Dienstleistung ergeben sich aus der jeweiligen von Duplo Verbundbeschläge eingestellten Produktbeschreibung.

3. Technische Schritte, die zum Vertragsschluss führen

Der Vertrag zwischen Duplo Verbundbeschläge und dem Kunden kommt nach Maßgabe von Ziffer 2 der oben wiedergegebenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Duplo Verbundbeschläge zustande.

4. Speicherung und Zugänglichkeit des Vertragstextes

Duplo Verbundbeschläge speichert den Vertrag auf den internen Systemen. Kunden mit persönlichem Kundenkonto haben die Möglichkeit, hierüber die ab Kundenkonto-Eröffnung abgegebenen Bestellungen weiterhin einzusehen. In den übrigen Fällen sind die Bestelldaten nach Abschluss der Bestellung aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.

5. Technische Mittel, mit deren Hilfe Eingabefehler vor Abgabe der Vertragserklärung erkannt und berichtigt werden können

Der Kunde kann vor der verbindlichen Abgabe seiner Bestellung seine Eingaben laufend mit Hilfe der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt. Stellt der Kunde dort noch fest, bei seinen Eingaben Fehler gemacht zu haben, wechselt er für die Korrektur in das vorherige Fenster zurück und ruft dann das Bestätigungsfenster erneut auf.

6. Für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprachen

Für den Vertragsschluss stehen die deutsche, englische, französische, spanische und italienische Sprache zur Verfügung. Falls für den Vertragsschluss eine andere Sprache als die deutsche verwendet wird, handelt es sich bei den entsprechenden Texten um Übersetzungen der deutschen Vorlage. Falls ein Teil der Übersetzung fehlerhaft sein sollte, gilt die entsprechende Formulierung der deutschen Vorlage.

7. Verhaltenskodizes, denen sich Duplo Verbundbeschläge unterworfen hat

Duplo Verbundbeschläge hat sich keinen Verhaltenskodizes unterworfen.